ÖDP Europaabgeordnete Manuela Ripa in Ansbach

Viel Zuspruch für die ÖDP Europaabgeordnete Manuela Ripa in Ansbach

Nach einem Ortstermin in Katterbach und Informationen zur PFC Belastung (die FLZ berichtete am 07.05.2024) referierte Manuela Ripa am Abend im Kunsthaus R3 in Ansbach zum Thema .„Europa 2024 – Letzte Ausfahrt für den Tier- und Naturschutz!“

„Ich werde immer wieder gefragt, was eine einzelne Abgeordnete im Parlament ausrichten kann, so Manuela Ripa. „Eine ganze Menge!“ Ripa arbeitet in der Fraktion Greens/EFA mit. So ist sie beispielsweise als Chefverhandlerin für das gesamte Parlament für die Erarbeitung der Verordnung für Wasch- und Reinigungsmittel zuständig. Hier sei es ihr gelungen, wesentliche Fortschritte für Umwelt- und Verbraucherschutz in den Parlamentsbeschluss zu verhandeln. Auch für den Tierschutz konnte sie in dem Gesetz viel erreichen. So konnte sie durchsetzen, dass Tierversuche für neue Reinigungsmittel verboten sind und stattdessen alternative Testmethoden verwenden werden.

Die Schwerpunkte ihrer Parlamentsarbeit sind der Schutz der Biodiversität, Schutz von Tieren, Schutz unseres Klimas und der Böden sowie der Verbraucherschutz. Deshalb freut sie sich sehr, dass u.a. eine der ureigensten Forderungen der ÖDP, das Recht auf Reparatur, vom Europaparlament angenommen wurde.

Die bisher entscheidenden Gesetzgebungen waren das Batterierecycling, Grenzwerte für das Recycling resistenter Gefahrenstoffe senken (PFAS), nachhaltige und kreislauffähige Textilien, Vermeidung von Verpackungsmüll, Bericht zur Krebsbekämpfung, bessere Haltung von Nutztieren, die Einführung einer CO2 Grenzausgleichssteuer und Schutz der geografischen Angabe für landwirtschaftliche Erzeugnisse.

An der Gesetzgebung zur Überwachung der Böden und für gesunde Böden in ganz Europa arbeitet sie aktuell sehr intensiv.

Ripa warb bei den interessierten Zuhörern auch für die aktuelle Petition zur Verteidigung des Bayerischen Naturschutzgesetzes. In Bayern ist seit dem erfolgreichsten Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit – Rettet die Bienen!“ ein Verbot der Agrar-Gentechnik in das Bayerische Naturschutzgesetz aufgenommen worden. Dort steht in Art. 11 b wörtlich: „Der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ist in Bayern verboten.“

Das Europäische Parlament hat in einer vorberatenden Ausschusssitzung im Januar und in einer Plenumssitzung im Februar 2024 dem Vorschlag der EU-Kommission, die sogenannte Neue Gentechnik zuzulassen, zugestimmt. Das wäre das Ende des Ökolandbaus wie wir ihn in der EU kennen – der ja per EU-Gesetz gentechnikfrei ist. Das dürfen wir nicht zulassen! Hier wird der Gentechnik Tür und Tor geöffnet, unsere Artenvielfalt und der Biolandbau sind in Gefahr und die Verbraucherrechte werden mit den Füßen getreten.

Die kommende Wahl zum Europaparlament sieht Manuela Ripa als Schicksalswahl für das gesamte Projekt Europas an, vor allem mit Blick auf die Entwicklung der Rechtspopulisten. Diese wollen kein Europa, sondern plädieren für eine nationale Abschottung.