Erklärung zur OB-Stichwahl von BAP und ÖDP

Erklärung zur OB-Stichwahl von BAP und ÖDP

Das Gebot der Stunde heißt: Meinungsvielfalt im Stadtrat koordinieren - jetzt erst recht - und Bürger gleich behandeln.

Oberbürgermeister müssen bei der Leitung der Stadtverwaltung eine überparteiliche Rolle einnehmen und alle Bürger müssen gleich behandelt werden. „Gleicher“ für Parteigenossen und Freunde darf es hier nicht geben. Das gilt auch für den Stadtrat. Es gibt viele Beispiele in anderen Städten und auch aus dem Ansbacher Stadtrat, die zeigen Parteipolitik beschränkt die Meinungsvielfalt und manches ist dann eben „gleicher“.

Im neu gewählten Stadtrat von Ansbach sind neun Parteien und vermutlich noch mehr Einzelinteressen vertreten. Diese oder zumindest viele müssen erst mal unter einen Hut gebracht werden, damit es tragfähige Beschlüsse geben kann. Dazu braucht es dringend jemanden, der mit so einer Vielfalt konstruktiv, vermittelnd und trotzdem mit klaren Zielen und Vorschlägen die sachlich besten Lösungen umgehen kann – nämlich weiterhin oder jetzt erst recht - eine unabhängige Oberbürgermeisterin, wie Carda Seidel. Sturmerprobte Erfahrung in lebhaften Prozessen aus den letzten 12 Jahren kann hier auch nur von Nutzen sein.

Und inhaltlich? Stereotyp redet der gar nicht neue, sondern seit zwei Perioden reichlich festgelegte CSU-Bürgermeister von „Neuanfang“. Ansbach braucht keinen Neuanfang, sondern die Fortsetzung der guten und erfolgreichen Politik. Wer ehrlich ist, kann nur bestätigen, in Ansbach hat sich in den letzten 12 Jahren an fast allen Stellen, in so gut wie allen Lebensbereichen ganz viel getan. Nur ein paar Beispiele: Promenade/Maximilianstraße, 56 Hektar Gewerbeflächen verkauft, mehrere hundert neue KiTa-Plätze, ÖPNV bis 20:30 Uhr, neue Wohngebiete und neue Flächenerwerbe, Breitband im gesamten Stadtgebiet, barrierefreier Bahnhof kommt.
In sechs Wochen 12 Jahre schlecht reden, ist hier mehr als unangebracht. Und bei der Wahrheit sollte der Kandidat, der die neue Ehrlichkeit propagiert, auch bleiben.

Von wegen keine Ideen mehr und nur verwalten. Jede Menge steht auf Seidels Agenda, die wir und hoffentlich auch die Ansbacher Bürgerinnen und Bürger nach Kräften unterstützen: Ansbach soll noch familienfreundlicher werden – wichtig, denn der demografische Wandel findet auch bei uns statt: 20 zusätzliche KiTa-Gruppen, mehr neue Wohnmöglichkeiten, bezahlbar, Stabilisierung von ANregiomed. Noch umwelt- und klimafreundlicher soll Ansbach werden und der ÖPNV, Radverkehr und die umweltfreundliche Alternativen weiter ausgebaut und besser vernetzt werden, über die Stadt-Landkreis-Grenze hinaus. Digitales Zentrum für die Region soll unsere Stadt werden mit Digitalem Gründerzentrum und neuem Digitalen Campus für die Hochschule. Das bietet jungen Menschen und uns echte Zukunftschancen.

BAP und ÖDP wollen echte Zukunftschancen mit einer unabhängigen Oberbürgermeisterin Carda Seidel. Der Bürger hat tatsächlich die Wahl – sogar ganz bequem per Briefwahl . Bequemer kann man ja wohl eine gute Zukunft für Ansbach nicht wählen.

Die Stadträte von BAP und ÖDP